11.04.2023 - Pflege: Pflegekammer Nordrhein-Westfalen

Am 16. Dezember 2022 fand die konstituierende Sitzung der Kammerversammlung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen statt, am 20. Januar 2023 wurde die Hauptsatzung beschlossen. Am 24. Februar 2023 wurde die Präsidentin, Sandra Postel, und der Vizepräsident, Jens Albrecht, und zwischenzeitlich auch der aus neun Personen bestehende Vorstand gewählt.

Anfang November 2022 lag das Wahlergebnis für die erste Kammerversammlung vor. Von den rund 200.000 in der Pflege beschäftigten Menschen, hatte sich knapp die Hälfte, rund 98.500, registrieren lassen und waren damit wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 22 Prozent. 60 Sitze waren zu vergeben. Wählen konnten die Kammermitglieder jeweils innerhalb ihrer Wahlgruppe – Altenpflege oder interdisziplinäre Pflege. Die vorgesehene Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Mit Stand April 2023 gibt es bereits 103.000 Registrierungen.

Die Errichtung der Pflegekammer wird von einem Teil der Pflegenden kritisch gesehen. Bemängelt wird insbesondere die Pflichtmitgliedschaft. Darüber hinaus bestehen Bedenken ninsichtlich einer möglichen Verbesserung der Arbeitsplatzsituation durch die Pflegekammer.

Die Pflegekammer NRW ist die berufsständische Vertretung der beruflich Pflegenden in NRW. Nach dem Heilberufsgesetz NRW sind die dort aufgelisteten Pflegefachpersonen, z. B. Altenpflegerinnen und Altenpfleger, kraft Gesetzes Mitglieder der Pflegekammer. Voraussetzung ist allerdings, dass sie in NRW arbeiten bzw. dort wohnen.

Bereits am 24. Juni 2020 hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die Mitglieder für einen Errichtungsausschuss zur Gründung einer Landespflegekammer wurden Ende September 2020 berufen.

Der Errichtungsausschuss hatte die Aufgabe, die Pflegekammer aufzubauen. Dazu gehört u. a. der Aufbau einer Geschäftsstelle und die Erarbeitung der wichtigsten Satzungen. Das Land Nordrhein-Westfalen garantiert eine Anschubfinanzierung der Pflegekammer bis zum Jahr 2027.

Die Pflegekammer NRW hat sich zum Ziel gesetzt

• Den Beruf zu stärken, indem beispielsweise mehr Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen genommen werden

• Mitbestimmung durchzusetzen Pflegende sollen über Ausbildungsinhalte und Abschlüsse mitentscheiden dürfen

• Der Pflege eine Stimme zu geben – in der Öffentlichkeit und in der Politik – und ihr damit den Respekt zu verschaffen, den sie verdient.

• In den Dialog zu gehen: Bisher wird die Erfahrung und Expertise der Pflegenden beispielsweise von Ärztinnen und Ärzten oder in der Forschung noch zu wenig genutzt. Hier soll sich verstärkt ausgetauscht werden.

Weitere Informationen finden Sie auch unter: www.pflegekammer-nrw.de